Mittwoch, 29. Oktober 2008

Was vom Traume übrig blieb

Demokraten. Weißes Haus. Mögen all deine Wünsche in Erfüllung gehen. Man muss früh aufstehen, wenn man Gott erleben will, beispielsweise um die Dicken herauszupicken, um das fette Amerika zu beschreiben; die Sportnation, um den Medaillenregen bei den Olympischen Spielen zu erklären; die Dummen, um sich über das Bildungssystem lächerlich zu machen; die überproportional vielen Nobelpreisträger, um die Qualität der Unis zu loben; die Waffennarren, um die Schießwütigkeit zu demonstrieren; Affirmative Action - völlig aus der Debatte verschwunden. That one! – der da. Und dann ? In Europa ist die goldene Uhr vergraben. Doch niemand weiß wo. Karten gibt es keine mehr. Banken waren gestern. Autos möchten keine mehr sein, oder anders. Keiner möchte jetzt auf den Mars. Keiner hat am Mars etwas vergraben. Keiner möchte dort jetzt baggern. Keiner der Kandidaten. Die Fragen sind jetzt andere. Die große Zeitenwende naht. (Bild: photocase.de)

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Dienstag, 28. Oktober 2008

"Sieg Heil" in Wiener Strassenbahnlinie 1

Die Wiener Linien feuern einen unkonventionellen Straßenbahnfahrer, weil dieser sich zu einem "Spaß" hinreißen ließ und "Sieg Heil" via Lautsprecher verkündet hat! Man kann deutlich im Video erkennen, die ganze Bim johlt, jubelt und gröhlt. Nur ein Fahrgast war not amused - und erstattete Anzeige, obwohl ihn einige andere Fahrgäste davon abhalten wollten und großes Verständnis für den Straßenbahnfahrer (der sich via Lautsprecher für seine Entgleisung offiziell entschuldigte) zeigten. Im Video läßt sich eine stark ironische Betonung des verbotenen Rufs ebenso klar erkennen, wie auch das sympathische Schuldeingeständnis und die sofortige Einsichtigkeit. Hier liegt mit Sicherheit keine Wiederbetätigung vor. Ob die Gangart der Wiener Linien richtig gewählt wurde, den Mitarbeiter sofort zu suspendieren möchte ich hiermit stark bezweifeln. Allerdings wird der Vorfall sicherlich eine neue Sichtweise und Diskussion über die Verbotsgesetze in Österreich auslösen. Zumal auch das Printmagazin Profil, nach der Nationalratswahl im September 2008 am Cover: "Sieg...!" brachte. Wir appellieren hiermit an die Vernunft der Wiener Linien und für einen Freispruch des sympathischen Bimfahrers. Hier liegt wohl eher ein Fall von individueller Trauerarbeit über den unlängst verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns vor - der zu Lebzeiten gerne seine Landsleute aufrüttelte und gerne an die Vergangenheit unseres Landes erinnerte. Es ist ein Mahnen und Aufrütteln, dass es noch so vieles gibt in unserem Land, das ungereimt und unverarbeitet ist. Es ist wichtig für unsere Gesellschaft, dass es Grenzgänger gibt, die Dinge ans Licht bringen und aufrütteln.

Sonntag, 26. Oktober 2008

Die immerwährende Neutralität

Sie ist die Identität und das Fundament unseres Landes. Es gibt kaum etwas in unserem Land, mit dem sich seine Bewohner mehr identifizieren als die Neutralität. Denn die Neutralität ist mehr. Sie verschafft uns Vorsprung. Moralischen Vorsprung, intellektuell-spirituellen Vorsprung und realpolitischen-diplomatischen Vorsprung. Und auch wenn es einige anders sehen, ich sage, es verschafft uns auch einen großen wirtschaftlichen Vorsprung. Wir mischen uns nicht ein! Egal wer sich streitet – Österreich bleibt neutral. Und gerade diese Neutralität schafft so vieles, was wir täglich brauchen: Sicherheit, Kreativität, Vertrauen, Gemütlichkeit und Frieden! Vor allem Frieden. Jedes Volk möchte gerne Frieden. Es sind und waren immer die Herrschenden, die das Volk in Kriege trieben. Und wofür ? Für gar nichts. Es gibt nichts. Ein Krieg schafft immer nur einigen wenigen enorme, unvorstellbare, astronomische Gewinne. Meist ist es eine kleine elitäre Gruppe, die sich in Politik und Wirtschaft eingenistet hat und jahrelang, jahrzehntelang die Kriegsmaschine betreibt. In komplexen, hoch entwickelten Demokratien erfolgt das natürlich sehr gut versteckt. Es ist schon ein Unterschied, ob man einzelne kleine Staaten wie z.b. in Afrika mit Waffen beliefert, damit diese sich gegenseitig niedermetzeln (Genozid in Ruanda in den 90er Jahren und der Kongokrieg), oder ob man einen Krieg wie der noch aktuelle Irak Krieg vom Zaun bricht. Und es benötigt eine noch viel längere Zeit um einen Weltkrieg vorzubereiten. Dieser bedarf einer jahrzehntelanger hochkomplexen Kraftanstrengung durch gezieltes Lobbying. Die EU ist von diesem Lobbying vergiftet, genauso wie die USA. Deswegen wird über die Köpfe der Menschen hinweggefegt, deswegen haben wir einen unfassbaren Transitwahnsinn in der EU, deswegen läuft alles so absurd und gegen die Menschen und deswegen soll ein undurchsichtiger Vertrag von Lissabon mit allen Mitteln der Macht gegen den Willen der Menschen durchgepeitscht werden. Weil damit grünes Licht für die EU gegeben werden soll, zum Aufrüsten. Ein weiteres und wichtiges Puzzelstück für den Dritten Weltkrieg. Der Dritte Weltkrieg wird früher oder später kommen oder nicht. Ungewiss ist, wie er kommen wird. Im Nuklearen Zeitalter ist ja Krieg nicht gleich Krieg. Sicher ist nur, egal wann und wie der Krieg anrollt, Österreich sollte in jedem Fall neutral sein und das von Anfang an. Und Österreich sollte in der Rolle eines neutralen Landes jede Möglichkeit nutzen, diesen Krieg abzuwenden. Friedenssichernde Maßnahmen ergreifen. Das geht mit Selbstbewusstsein innerhalb der EU, wenn wir eine Volksabstimmung über den neuen EU Vertrag durchführen. Das geht, wenn wir gemeinsam mit der Schweiz (wo jeder weiß, die Schweiz wird demnächst der EU beitreten) einen neuen neutralen Block im Zentrum der EU schaffen. Mit dem Beitritt der Schweiz, die Chance nutzen einen neutralen Block in der EU zu installieren. Das geht vor allem deswegen, weil die EU selbst einen großen Reformbedarf hat und wenn die Briten ihr Pfund behalten dürfen – so wird doch Österreich seine Neutralität behalten dürfen. Und bei allem Respekt der EU gegenüber. Wir sollen nicht dürfen können und nicht fragen müssen – wir müssem es machen, weil wir dazu verpflichtet sind, laut unserer Verfassung im Artikel 1.

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Freitag, 24. Oktober 2008

Der neue Horizont

Beyond the Infinite

Österreich bleibt Österreich. Heute und immerdar.

Das Fundament Österreichs ist im Artikel 1 der Bundesverfassung fest verankert:

(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.

(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.

Die immerwährende Neutralität war die Bedingung des Moskauer Memorandum vom 15. April 1955, zwischen der Sowjetunion und Österreich, für die Wiederherstellung der Souveränität. Dort verpflichtete sich Österreich, „immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird“.

Es war bezeichnend, als Wolfgang Schüssel als Bundeskanzler die Neutralität mit Mozartkugeln in Vergleich setzte und einen NATO Beitritt propagierte. Mittlerweile will in der VP keiner mehr was davon wissen und die Neutralität gewinnt zunehmend an Bedeutung.
Gerade jetzt nach dem globalen Banken Super GAU, Russland aufrüstet, der Iran aufrüstet, die EU mit dem Lissabon Vertrag zum Aufrüsten drängelt (gut versteckt in einem 36 km langen Konvolut - und trotzdem gefunden), Israel nach einem gewonnen Libanonkrieg 2006 als Verlierer dastand, im Irak nach 5 Jahren Krieg kein Frieden gesichert wurde und eine neue große Weltwirtschaftskrise droht, gleichzeitig das Erdöl knapp wird, Schwellenländer wie China und Indien langsam aufschließen zur westlichen Wohstandsillusion und Hugo Chávez immer noch an die sozialistische Revolution glaubt, diese auch gerne und oft in achtstündigen Redemarathons unter´s Volk jubelt und das Volk in Venezuela zum Volltanken ihrer Boliden gerade mal 3 € ausgeben.
Dann, ja dann ist irgendwie einiges ziemlich im Ungleichgewicht und dabei haben wir noch nicht mal über Afrika und Nordamerika gesprochen. O doch! Ich denke sehr wohl, dass die österreichische Neutralität auch und gerade im EU Kontext ihre immerwährende Rolle noch mal unterstreichen sollte. Gerade jetzt, wo doch kein Mensch mehr weiß, wie es weitergehen soll mit der EU und diese sich als abstrakte Summe aus Sonderregelungen undefiniert abmüht und von einer Einheit weiter entfernt ist, als die beiden Monolithen im Weltraumepos 2001: Odyssee im Weltraum.

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Donnerstag, 23. Oktober 2008

Das Vermächtnis

Während das BZÖ um die Nachfolge und um das politische Erbe Jörg Haiders feilscht, wird die Gesamtsituation in Österreich zur Metaphysischen Erfahrung. Jörg Haider war mehr. Da sind sich alle einig. Die Erschaffung eines Mythos wird von jenen Geistern kritisiert, die ihn zu Lebzeiten nicht verstanden haben und die jetzt keine greifbaren Rezepte haben, um die eigentlichen Visionen zu fassen. Die Kritik offenbart sich bei genauer Betrachtung, als Kritik der eigenen Versäumnisse, Versäumnisse an Jörg Haider, Versäumnisse an Kärnten. Die Erschaffung eines Mythos ist Gott sei Dank nicht notwendig. Der Mythos war bereits existent, in Kärnten und in weiten Teilen Österreichs. Es ist die Politik: Einer für alle, alle für einen, eine Politik der Menschen, für Menschen. Eine glaubwürdige Politik. Das was den meisten Politikern leider fehlt, hatte Jörg Haider in einem Ausmaß, das seine Kritiker gerade jetzt vor Neid erblassen lässt: Authentizität. Kärnten ist von dieser Echtheit beseelt und jeder der Kärnten ein wenig kennt und Kärntnerinnen und Kärntner kennt, weiß um diese Echtheit. Lernen wir von Kärnten. Jeder Einzelne kann sich dieser Begegnung stellen und Kärnten erleben und erfahren. Kärnten ist mehr – Kärnten ist ein Modell für Österreich. Politik kann und soll Spaß machen, kann und soll die Menschen einbinden, kann und soll Türen öffnen, kann und soll den Zusammenhalt der Menschen stärken, kann und soll das Vernünftige fordern, das Unmögliche spruchreif machen, das Verstaubte entstauben und Visionen greifbar machen. Das alles war Jörg Haider. Das alles ist Kärnten – und Kärnten wird das Vermächtnis wie einen Schatz hüten und die Zukunft federführend mit gestalten in Österreich. Dazu braucht es keinerlei Erlaubnis mehr aus Wien oder den anderen Ländern. Den Österreich hat Kärnten erkannt. Zum ersten Mal. Erkenntnisse schaffen Perspektiven. Perspektiven schaffen Horizonte. Österreich hat Jörg Haider verloren. Österreich hat einen neuen Horizont gewonnen.

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Sonntag, 19. Oktober 2008

Die Zeit steht still: Deinetwegen!

Die Züge rollen, die Autos fahren, der Bäcker bäckt sein täglich Brot und aus den Steckdosen fließt Strom. Auf den ersten Blick läuft alles seinen gewohnten Weg. Auf den zweiten Blick jedoch erkennt man schnell, das Land erstarrt in geistiger Lähmung. Österreich ist Führerlos. Der größte Visionär ist nicht mehr. Wie soll es nun weitergehen ? Woran sollen wir uns in Zukunft orientieren ? Das kleine Österreich ist erblindet und wackelt auf Krücken ziellos umher. Beispiel Europafrage: Jörg Haider war fest entschlossen, im Falle eines neuen EU Vertrages, ein Referendum abzuhalten. Diesem großen Dienst und eigentlich eine Selbstverständlichkeit an der Demokratie - hat die SPÖ die Krone aufgesetzt. Und dem Land eine Volksabstimmung versprochen, falls sie wieder in die Regierung kommt und wenn ein neuer EU Vertrag geschrieben wird. Und meine Damen und Herren: Es wird ein neuer Vertrag kommen! Und es ist zu alledem eine Verfassungspflicht, diese Volksabstimmung durchzuführen. Auch wenn es viele anders sehen, würde mich interessieren, ob diejenigen die meinen, hier sei keine Verfassungsänderung gegeben, auch tatsächlich den gesamten Lissabonner Vertrag gelesen haben. (dieser entspricht mit allen Zusatzartikeln und ergänzenden Schriften einer Lektüre von 36 km). Es gibt Politiker in unserem Land, die besser in Brüssel aufgehoben wären als hier in unserem schönen Österreich. Wir haben bereits bei dieser Wahl gemerkt wie essentiell das Europathema geworden ist. Mehr als alles andere. Es übertrifft die Teuerung, die globale Finanzkrise und alles andere um Welten. Bei der Europafrage geht es um das Fundament unserer Gesellschaft und unseres Wertesystems. Die Demokratie. Jörg Haiders Tod wird immer mit dem 10. Oktober in Verbindung bleiben, der Tag seiner letzten Amtshandlungen. Hätte die Volksabstimmung 1920 in Kärnten nicht stattgefunden, Österreich wäre heute ein anderes. Das Selbstbestimmungsrechts der Völker gilt auch heute noch und gerade im Europäischen Kontext. Vielmehr noch, da wir uns alle die EU anders gedacht und gewünscht hatten. Vielleicht ist Jörg Haiders Vermächtnis gerade dieses EU Referendum. Hätten die Iren während der Euro 2008 Ja zum Vertrag gesagt, es hätte keinen Brief der SPÖ an die Krone gegeben und wahrscheinlich hätte es keine Neuwahlen gegeben. Dann hätte es auch keinen fulminanten Wahlsieg Jörg Haiders gegeben und er wäre vermutlich noch am Leben. Gerade Politiker sterben oft für eine Sache und nicht wegen einer Sache. Österreich braucht diese Volksabstimmung. Deinetwegen Österreich!

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Samstag, 18. Oktober 2008

Der letzte Weg des Landeshauptmann





(Fotos: diepresse.com)


„In Österreich musst erst sterben, dass dich hochleben lassen.
Aber dann lebst lang."

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Freitag, 17. Oktober 2008

Österreich nimmt Abschied


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Donnerstag, 16. Oktober 2008

Gedenkgottesdienst

Gestern Abend um 18:30 Uhr fand im Stephansdom, die Pfarrkirche aller Österreicher, ein Gedenkgottesdienst zu Ehren Jörg Haiders statt. Ich kam so kurz nach 18:30 Uhr im Dom an, vor der Kirche war Polizei, allerdings kaum wahrnehmbar, ein Caritaszelt war ebenfalls neben der Kirche aufgebaut. Der Gottesdienst war erwartungsgemäß sehr gut besucht. Von 4000 Besuchern wird berichtet. Es war kaum möglich weiter nach vorne zu kommen. Interessant fand ich, daß sich Josef Cap etwa zeitgleich mit mir im Dom einfand und dann auf der linken Seite einen guten Stehplatz mitten unter den Leuten fand. Ich gesellte mich zu Josef Cap, sprach ihn aber wegen den Koalitionsgesprächen nicht an. Ich sprach ihn überhaupt nicht an. Das wäre unpassend gewesen. Es dauerte eine Weile bis ein Singchor seine Lieder brachte. Der Dom erfüllte sich mit bewegenden Klängen, die Gesichter der Leute waren traurig, ich sah viele Menschen weinen. Es kamen alle: Junge, Alte, aus allen Schichten und auch Ausländer. Die Predigt war gut gewählt, zwei Sätze blieben mir im Gedächtnis: Der Glaube der uns am Ende über alle Grenzen hinwegträgt. Die Liebe die aus allen einen Vorteil ziehen kann. Auch über den Dom wurde berichtet, daß die Renovierung aus allen Bundesländern organisiert wurde und wird. Jedes Bundesland leistet seinen Beitrag. Der Stephansdom als Symbol für das Gemeinsame in unserem Land. So wie Jörg Haider. Dompfarrer Toni Faber appellierte für eine Bejahung einer demokratischen Kultur unseres Landes. Man brauche Grenzgänger, um an die Grenzen dessen zu kommen, was möglich ist. In der ZIB 2 nahm neuer Bündnisobmann Stefan Petzner Bezug auf die Predigt, um auf die brisanten und noch ungeklärten Fragen zu Haiders mysteriösen Tod möglichst taktvoll auszuweichen und überzuleiten: auch Politiker sind irgendwann mal privat und sind auch nur Menschen. Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein. Doch spätestens seit dem mysteriösen Unfalltod von Diana wissen wir, auch wenn keine Steine geworfen werden, Recherchen wird es geben bis sich zahlreiche Theorien, Verschwörungen und Bücher zu Jörg Haiders mysteriösen Unfalltod in den Bucherläden einfinden. Hier deutet alles auf eine Riesen Story hin - und wir wären keine Menschen, würden wir diese Story nicht lesen wollen. Doch eines ist sicher, es braucht noch Zeit. Und dann wird auch Stefan Petzner auskunftsfreudiger sein. Die Zeit heilt alle Wunden.

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Sonntag, 12. Oktober 2008

Österreich verliert Jörg Haider


Gestern Nacht, am 11. Oktober 2008, kurz nach 01:00 Uhr in der Früh, verunglückte Dr. Jörg Haider, in seinem Dienstwagen (VW Phaeton) auf dem Weg ins Bärental an der Stadtgrenze von Klagenfurt tödlich. Jörg Haider wird 58 Jahre. Das ganze Land und besonders Kärnten liegt im Schockzustand. Staatstrauer. Unfassbar für jeden. Jörg Haider hat niemanden kalt gelassen, unmöglich ihn zu ignorieren, ein Vollblutpolitiker mit einem einzigartigen, unverwechselbaren Charisma. Jetzt sind sich viele einig, daß ein Politiker vom Format eines Bruno Kreiskys gegangen ist. Kreisky und Haider haben Österreich geprägt wie sonst keiner. Österreich hat gestern sein Echo verloren. Bei aller Kritik die man berechtigt über ihn dokumentiert hat, ist eines unübersehbar, unüberhörbar: Jörg Haider war echt. Ein Mensch zum anfassen. Einfach ehrlich und mit einem Schmäh und viel Humor brachte er immer jugendlichen Wind in die oft staubigen Hallen der Macht. Er machte die Dinge anders - auf seine Art und die Menschen mochten ihn und verziehen ihm auch seine Fehler - die er nicht verbarg, sondern genauso offenbarte wie sein geniales politisches Talent. Österreich verliert seine kritischte Stimme, seinen schärfsten Beobachter - einen Nationalhelden. Niemand kann ihn ersetzen und wie Andreas Mölzer bereits sagte, was ist das Vermächtnis des Jörg Haiders ? Sicherlich eine Reunion des 3. Lagers nach Vorbild von CSU/CDU - das wußte man. Doch ich glaube es ist viel mehr als das. Haider war wie ein Übervater für das kleine Österreich, ein gelernter Österreicher, der sein Land liebte wie kaum ein anderer. Dieses ist wohl sein großes Vermächtnis - das wir die Liebe zu unserem Land, einer Nation, auch bekennen dürfen und auch sollen. Ohne Ideologischen Unterbau. Gerade die Bildung des BZÖ, manifestiert Haiders Freiheit von Ideologien. Er war ein Politiker der Antworten auf reale Fragen suchte und einer der sich was traute. Sein Unfalltod zeigt die Leidenschaft seiner Suche. Er hatte eine Vision von Österreich - eines starken Österreichs, daß sich seiner Identität, seiner Geschichte und seines Wertes bewußt ist und seine Stärke im globalen Verbund auch zeigen soll. Unverwechselbar, mit Herz und Verstand soll unser Österreich in Frieden und Freiheit einen guten Weg, mit Mut in die Zukunft gehen. Österreich hat Jörg Haider viel zu verdanken. Man wird noch sehr lange brauchen um alles in seiner Ganzheit zu fassen - die Lücke die er hinterlässt, die Wunde muß erst heilen. Doch bleiben wir guten Mutes und dankbar, daß unser Land fähig ist, Politiker wie Jörg Haider hervorzuzaubern. Jörg Haider war da, er lebte und wirkte in Österreich. (Foto: Philipp Enders)

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Donnerstag, 09. Oktober 2008

Italienische Eröffnung

Eine italienische Eröffnung (Kampf um´s Zentrum), erlebt der österreichische Steuerzahler im aktuellen Schachpoker der Koalitionsverhandlungen. Das 3. Lager wagte den Schulterschluss, als logische Konsequenz zum Wahlsonntag. Wäre dieses Signal ausgeblieben, müsste sich der Steuerzahler wirklich sorgen machen. Beinhart bleibt weiterhin Wahlsieger Faymann, der gestern im ZIB2 Interview sagte: „Politik ist kein Kartenspiel“. Genau das will das Volk hören. Kartenspielen können wir schon selber und bei allem Respekt, Showtime hatten wir mit Schüssel, Grasser, Haider und Gefolgschaft schon zur Genüge. Es wäre politischer Selbstmord für Josef Pröll und ein weiterer Schaden für die VP – würde eine Neuauflage von schwarz blau orange die neue Regierung stellen. Und ich sage Ihnen auch warum: Die beiden Parteien des 3. Lagers haben einen erfolgreichen Wahlkampf hingelegt, aber keine wirklich fähigen Leute. Keinerlei Strukturen im Land. Sofort nach der Regierungsbildung geht es immer um Posten. Das ist so und gehört dazu. Parteien mit neuen Leuten, die noch dazu keine landesweiten Strukturen aufweisen, zerfleischen sich intern um die Posten. Das ist logisch. Wieder würde es innerhalb der beiden Parteien zu großer Unruhe und zu Streit kommen. Und Onkel Erwin Pröll wird höchstwahrscheinlich keine windige Neuauflage von schwarz-blau-orange unterstützen. Es fehlt einfach der Rückhalt der Länder. Wenn das ganze Land (außer Kärnten) in Schwarz und Rot aufgeteilt ist – wird es zum neuen Dauerstreit und einer neuen Blockadepolitik kommen. Und dann ist noch die stärkste Partei SP, mit einem Faymann, der die Kronen Zeitung hinter sich hat in der Opposition. Da wäre Josef Pröll, noch dazu neu im Chefsessel der ÖVP, sehr schnell wieder am Boden der Realität angelangt. Faymann macht es richtig, dass muss man schon auch mal aussprechen – auch wenn Andre Heller der Partei Adieu gesagt hat. (Jösas!). Die ÖVP wird einfach wieder teilen lernen müssen. Und in Zeiten wie diesen, sind Regierungsexperimente nicht mehr salonfähig. Josef Pröll steht mit dem Rücken zur Wand und hat, wenn er richtig scharf nachdenkt, nur eine einzige Wahl. (Bild: photocase.de)

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Freitag, 03. Oktober 2008

Die fünfte Säule


Flexibilität

Ein Wort mit Schlagkraft, wuchtig wie ein Schmetterball, elegant wie ein Longline und wirksam wie ein Ass. Doch viele fürchten sich vor dem Wort und gehen schon in Deckung bevor es strahlend wie Siegfried im Raum steht. Doch was tun, mit der Flexibilität ? Entscheidend dabei ist immer die Dosis. Zuviel davon kann zu unangenehmen Nebenwirkungen führen und zuwenig bringt nicht den gewünschten Schub. Nehmen wir den Themenkomplex Steuerpolitik – hier wurde gerade im Wahlkampf von allen Seiten wild drauflosgerülpst, dass sich der Bürger eigentlich nur noch verwirrt sein Butterbrot schmieren konnte um gleich beim ersten Biss, an Dieter Bohlens neuesten Spruch: „Bei Cholesterin helfen eben keine Sprüche“ zu denken. Also lieber keine Butter ? Die einen wollen von oben nach unten verteilen, die anderen von rechts nach links und umgekehrt und die ganz anderen wollen noch ein bisschen von unten nach oben transportieren, weil a bissl was geht allerweil. Der Durchschnittsbürger kann solche hochkomplexen technokratischen Verflechtungen des Steuerrechts nicht nachvollziehen und steht hilflos mit seinem Butterbrot im Regen. Einmal jedoch, sorgte der Kärntner Landeshauptmann ein wenig für Klarheit in dieser Thematik und die anderen nickten brav – so auf die Art: „Das meinen wir ja eigentlich eh auch“ – wenn wir in Zeiten guter Konjunktur leben, soll die Steuerschraube auf Nachhaltigkeit gezogen werden, der Staat soll schauen, dass der Steuertopf voll wird und bei schwacher Konjunktur sollen die Bürger entlastet werden und soll aus dem Topf der Mehreinnahmen geschöpft werden. Hier gehört viel kreative und klare Budgetpolitik getan, einfache und transparente Konzepte geschaffen und ein neues flexibles Steuerrecht erfunden, das wir dann als österreichischen Weg innerhalb der EU patentieren lassen. (Bild: photocase.de)

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Donnerstag, 02. Oktober 2008

Die vierte Säule

Entschleunigung


Auch wenn schon viele drängeln auf eine neue große Koalition, so sollten wir gleich von Anfang an eine wichtige und notwendige Säule nicht vergessen. Die Entschleunigung der Gesellschaft. Entschleunigung der Wirtschaftsprozesse. Gerade jetzt, wo der Bankenkollaps in Amerika durch ein Rettungspaket des Staates, abgefedert werden soll und einige vom Ende der Welt reden, andere vom Ende das Anfangs und wieder andere von einer Kernschmelze des Systems, des unregulierten Neoliberalismus, so wissen wir jetzt: der ungezügelte, unregulierte Markt funktioniert definitiv nicht. Endlich ist die lang erwartete Fahnenstange in der freien Marktwirtschaft erreicht. Nicht gleichbedeutend, dass der Markt an sich nicht funktioniert, nicht gleichbedeutend, dass alles halb so wild ist, nicht gleichbedeutend, dass wir zur Planwirtschaft zurückkehren sollten. Amerika steht knöcheltief im hausgemachten Dreck – Acht Jahre Bush Regierung – Acht Jahre Republikanischer Dreck. Ich glaube: „es Reicht!“. Entschleunigung steht ja nicht nur für die Verlangsamung bzw. für die Suche nach der optimalen Geschwindigkeit, es steht für eine ganzheitliche Systemregulierung. Die westlichen Industriegesellschaften haben eine Eigendynamik entwickelt, die vom Hektik des Alltags, über die Informationsflut, bis zum unerträglichen Anfahren auf der Autobahn, die ganze Gesellschaft mit hausgemachten Stress und Aggressionen anpeitscht und das, nicht nur um den Trugschluss zu festigen, eine Wirtschaft kann nur funktionieren, wenn die Prozesse kontinuierlich schneller werden, sondern auch und vor allem, um die Spielräume für Spekulationen immer größer werden zu lassen. Hochbeschleunigte komplexe Wirtschaftsprozesse, öffnet dem Chaos und der Korruption Tür und Tor, und Spekulationsblasen erreichen fast immer ihre natürliche Grenze. Ein alter weiser Spruch: „Nicht zu geschwind – die Eile macht blind“ – sollte uns doch noch im Gedächtnis sein. Was wir brauchen, ist ein gesamtinhaltlicher Konsens über die Notwendigkeit von Entschleunigung. Konkret begonnen wurde bereits 1999 in Italien mit Cittàslow (langsame Stadt), die Städte bis 50.000 Einwohnern verlangsamen um die Lebensqualität zu erhöhen. Im Bereich der Entschleunigung wird sich in den nächsten Jahrzehnten, in der nahen Zukunft, gerade in Hinblick auf die ungelöste globale Energiefrage, sehr viel bewegen – gerade auch, wenn wir an China denken, die in der Beschleunigung aktuell in ganz neue Dimensionen vorschießt. Europa könnte hier viel an Boden gewinnen, wenn rechtzeitig erkannt wird, wie wichtig es ist, eine vernünftige Geschwindigkeit zu wählen.

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Mittwoch, 01. Oktober 2008

Die dritte Säule



Politischer Wille


Ohne Willensbildung, sind alle Visionen, Ideen, Pläne und Ziele obsolet. Ein Klassiker schlechthin. Zwei Welten, die sich gegenüber stehen, sollen gemeinsam etwas bewegen. Wohin bewegen ? Wie bewegen ? Wer bewegt wo und wann, wieviel ? usw. Ob in der Ehe, Mann und Frau, Israel und Palästina, Schwarz und Weiß – immer ist es das gleiche Spiel. Ohne beiderseitiger durchdringender Willensbildung von der Basis bis zur Spitze, bleibt alles nur ein Klappern der Mühlen. Der politische Wille von beiden Seiten – wenn alle wollen – ist unbedingt erforderlich. Die Willensbildung, oder sagen wir der Weg bis der Wille vorhanden ist, ist ein Reifeprozess mit Stufen. Jede Stufe gleicht einer Erkenntnis. Denn ohne Erkenntnis, kein Wille. Oft steckt hinter einem Lippenbekenntnis, zu wollen – schlichtweg der Sachzwang oder die Ausweglosigkeit. Das ist meistens zu wenig. Doch wie kommt es zur Erkenntnis ?
Historisch gesehen, wurde die Erkenntnis, laut biblischer Schöpfungsgeschichte in Form einer Frucht vom Baum der Erkenntnis gepflückt und von Eva verspeist, allerdings durch Suggestion der Schlange. Durch die Erkenntnis verlor die Menschheit das Paradies und versucht seit dem, den Urzustand wiederzuerlangen. Doch niemand von uns war damals dabei, als die Frucht gepflückt wurde und vielleicht bestand das eigentliche Verbot darin, die Frucht nicht jetzt zu pflücken, da sie noch unreif war. Eva war also ungeduldig und neugierig. Der Baum wird kulturgeschichtlich gemeinhin als Apfelbaum verstanden. Der eigentliche Sündenfall, war vielleicht schlichtweg der, dass die Äpfel auf den Bäumen im Garten Eden noch nicht reif waren und sauer schmeckten und sich die Zwei freiwillig auf die Suche nach anderen Äpfelbäumen begeben haben. Und dann fanden sie Zwetschkenbäume, Marillenbäume, Kirschenbäume, Birnenbäume und begannen Generationen später Schnaps zu brennen. Mit der Schnapsbrennerei begann dann eigentlich die moderne Zivilisationsgeschichte auf dem Planeten Erde. Vieles wurde oft lustiger und einfacher und vieles wurde am nächsten Morgen falsch interpretiert. Das Zeitalter der Alchemie hatte begonnen. (Bild: photocase.de)

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