Sonntag, 19. Oktober 2008

Die Zeit steht still: Deinetwegen!

Die Züge rollen, die Autos fahren, der Bäcker bäckt sein täglich Brot und aus den Steckdosen fließt Strom. Auf den ersten Blick läuft alles seinen gewohnten Weg. Auf den zweiten Blick jedoch erkennt man schnell, das Land erstarrt in geistiger Lähmung. Österreich ist Führerlos. Der größte Visionär ist nicht mehr. Wie soll es nun weitergehen ? Woran sollen wir uns in Zukunft orientieren ? Das kleine Österreich ist erblindet und wackelt auf Krücken ziellos umher. Beispiel Europafrage: Jörg Haider war fest entschlossen, im Falle eines neuen EU Vertrages, ein Referendum abzuhalten. Diesem großen Dienst und eigentlich eine Selbstverständlichkeit an der Demokratie - hat die SPÖ die Krone aufgesetzt. Und dem Land eine Volksabstimmung versprochen, falls sie wieder in die Regierung kommt und wenn ein neuer EU Vertrag geschrieben wird. Und meine Damen und Herren: Es wird ein neuer Vertrag kommen! Und es ist zu alledem eine Verfassungspflicht, diese Volksabstimmung durchzuführen. Auch wenn es viele anders sehen, würde mich interessieren, ob diejenigen die meinen, hier sei keine Verfassungsänderung gegeben, auch tatsächlich den gesamten Lissabonner Vertrag gelesen haben. (dieser entspricht mit allen Zusatzartikeln und ergänzenden Schriften einer Lektüre von 36 km). Es gibt Politiker in unserem Land, die besser in Brüssel aufgehoben wären als hier in unserem schönen Österreich. Wir haben bereits bei dieser Wahl gemerkt wie essentiell das Europathema geworden ist. Mehr als alles andere. Es übertrifft die Teuerung, die globale Finanzkrise und alles andere um Welten. Bei der Europafrage geht es um das Fundament unserer Gesellschaft und unseres Wertesystems. Die Demokratie. Jörg Haiders Tod wird immer mit dem 10. Oktober in Verbindung bleiben, der Tag seiner letzten Amtshandlungen. Hätte die Volksabstimmung 1920 in Kärnten nicht stattgefunden, Österreich wäre heute ein anderes. Das Selbstbestimmungsrechts der Völker gilt auch heute noch und gerade im Europäischen Kontext. Vielmehr noch, da wir uns alle die EU anders gedacht und gewünscht hatten. Vielleicht ist Jörg Haiders Vermächtnis gerade dieses EU Referendum. Hätten die Iren während der Euro 2008 Ja zum Vertrag gesagt, es hätte keinen Brief der SPÖ an die Krone gegeben und wahrscheinlich hätte es keine Neuwahlen gegeben. Dann hätte es auch keinen fulminanten Wahlsieg Jörg Haiders gegeben und er wäre vermutlich noch am Leben. Gerade Politiker sterben oft für eine Sache und nicht wegen einer Sache. Österreich braucht diese Volksabstimmung. Deinetwegen Österreich!

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